Der Kreisverband der Grünen im Landkreis Vechta hat die Unterstützung für einen seiner Kandidaten aufgrund einer rassistischen Äußerung zurückgezogen. Der Betroffene, der 23-jährige David Possenriede, kandidiert für den Stadtrat in Damme und den Kreistag im Landkreis Vechta.
Auslöser ist ein drei Jahre altes Video, das Possenriede zeigt, wie er unter der Begleitung des Songs „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino den fremdenfeindlichen Slogan „Ausländer raus!“ ruft. Der Kreisverband betonte, dass es für rassistische Parolen und menschenfeindliche Äußerungen keinen Platz gibt, unabhängig davon, von wem sie geäußert wurden.
Possenriede bezeichnete den Vorfall als scherzhafte Auseinandersetzung zwischen jungen Leuten und bestritt eine fremdenfeindliche Absicht. Der Kreisverband stellte jedoch klar, dass eine rassistische Aussage in einem Video nicht durch jugendliches Alter, Gedankenlosigkeit oder Alkoholkonsum entschuldigt oder relativiert werde.
Landesparteichef Maximilian Strautmann bewertete den Vorfall ebenfalls deutlich. Er sagte, das Grölen von ausländerfeindlichen Parolen sei kein Partyspaß und das Verhalten sei nicht in Ordnung gewesen.
Während einer Krisensitzung am vergangenen Freitag, an der Possenriede teilnahm, gab dieser seinen Fehler zu, bedauerte seine Wortwahl und entschuldigte sich. Seine Parteimitgliedschaft ist derzeit ausgesetzt.
Trotz der Suspendierung wird Possenriede bei der Kommunalwahl am 13. September in Niedersachsen auf dem Wahlzettel stehen, da die Wahlvorschläge verbindlich eingereicht wurden.
Die Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta hatte zunächst Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg gab jedoch bekannt, die Ermittlungen gegen Possenriede nicht weiterzuverfolgen.
Als Hintergrund für diese Entscheidung diente ein Beschluss des Landgerichts Oldenburg, in einem ähnlichen Fall mit Jugendlichen, die ähnliche Slogans riefen, keine Ermittlungen zu verfolgen.
